FABIAN ZURBRIGGEN
 
   
   
 

… nötigenfalls kündigen

 

In der Selbstbestimmungsinitiative heisst es, dass man völkerrechtliche Verträge nötigenfalls kündigen müsse. Was bedeutet denn das?

 

Die Schweiz ist aus dem Willen zur Selbstbestimmung und Freiheit entstanden. Das ist die Wurzel der Schweiz. Aus dieser Wurzel ist unser Staat gewachsen. Unsere Verfassung, die direkte Demokratie, die Menschenrechte sind Ausdruck des Willens zur Selbstbestimmung und Freiheit. Sie sind der Stamm des Baumes. Und aus diesem Baum sind viele Äste gewachsen: z.B. die Privatwirtschaft, das soziale Engagement, das gesellschaftliche und kulturelle Leben, und auch die Beziehungen mit dem Ausland über völkerrechtliche Verträge sind Äste dieses Baumes. Die Äste versorgen den Baum mit Sonnenlicht, Wurzel und Stamm versorgen die Äste mit Nährstoffen aus der Erde.

 

Wenn nun Ast, sei es ein völkerrechtlicher Vertrag, so gewichtig wird, dass er droht den Baum zu schädigen oder gar zu entwurzeln. Wofür entscheiden Sie sich dann? Für den Erhalt des problematischen Astes? Oder für den Schutz der Wurzel?

 

Wind und Wetter können einen Baum entwurzeln. Die Äste tragen die Last des Schnees, der ihm zum Verhängnis werden kann. In Japan werden Äste mit menschlichem Zutun langgestreckt, bis sie die Dicke des Baumstamms erreichen. Ohne Stützen würden sie abbrechen oder den Baum entwurzeln.

 

Was würden Sie also tun? Ich würde sagen, wir sollten die Wurzel schützen und nötigenfalls, aber auch wirklich nur nötigenfalls, den Ast abschneiden. Wir sollten völkerrechtliche Verträge aufgeben, wenn sie die Wurzel der Schweiz, nämlich die Selbstbestimmung und Freiheit gefährden. Der Nutzen des Astes, der Nutzen und die Wichtigkeit der völkerrechtlichen Verträge sind unbestritten. Die Prioritäten sollten aber auch klar sein. Und das will die Selbstbestimmungsinitiative: die Prioritäten setzen.

 

Baum Wurzel

 
 
Hier finden Sie Informationen und Empfehlungen für die Schweizer Nationalratswahlen 2015. Ich stelle Ihnen wertvolle Kandidaten für den Nationalrat vor und gebe Ihnen eine Wahlempfehlung für den Ständerat im Kanton Wallis. In den Wochen vor den Wahlen werde ich auf dieser Webseite laufend meine Positionen und Gedanken zu aktuellen Themen veröffentlichen. Ausserdem finden Sie Informationen zur Politik der SVP. Ich hoffe, Ihnen bei der richtigen Wahl helfen zu können.
 
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FABIAN ZURBRIGGEN

… nötigenfalls kündigen

 

In der Selbstbestimmungsinitiative heisst es, dass man völkerrechtliche Verträge nötigenfalls kündigen müsse. Was bedeutet denn das?

 

Die Schweiz ist aus dem Willen zur Selbstbestimmung und Freiheit entstanden. Das ist die Wurzel der Schweiz. Aus dieser Wurzel ist unser Staat gewachsen. Unsere Verfassung, die direkte Demokratie, die Menschenrechte sind Ausdruck des Willens zur Selbstbestimmung und Freiheit. Sie sind der Stamm des Baumes. Und aus diesem Baum sind viele Äste gewachsen: z.B. die Privatwirtschaft, das soziale Engagement, das gesellschaftliche und kulturelle Leben, und auch die Beziehungen mit dem Ausland über völkerrechtliche Verträge sind Äste dieses Baumes. Die Äste versorgen den Baum mit Sonnenlicht, Wurzel und Stamm versorgen die Äste mit Nährstoffen aus der Erde.

 

Wenn nun Ast, sei es ein völkerrechtlicher Vertrag, so gewichtig wird, dass er droht den Baum zu schädigen oder gar zu entwurzeln. Wofür entscheiden Sie sich dann? Für den Erhalt des problematischen Astes? Oder für den Schutz der Wurzel?

 

Wind und Wetter können einen Baum entwurzeln. Die Äste tragen die Last des Schnees, der ihm zum Verhängnis werden kann. In Japan werden Äste mit menschlichem Zutun langgestreckt, bis sie die Dicke des Baumstamms erreichen. Ohne Stützen würden sie abbrechen oder den Baum entwurzeln.

 

Was würden Sie also tun? Ich würde sagen, wir sollten die Wurzel schützen und nötigenfalls, aber auch wirklich nur nötigenfalls, den Ast abschneiden. Wir sollten völkerrechtliche Verträge aufgeben, wenn sie die Wurzel der Schweiz, nämlich die Selbstbestimmung und Freiheit gefährden. Der Nutzen des Astes, der Nutzen und die Wichtigkeit der völkerrechtlichen Verträge sind unbestritten. Die Prioritäten sollten aber auch klar sein. Und das will die Selbstbestimmungsinitiative: die Prioritäten setzen.

 

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